Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Djahé GmbH
(Stand: Februar 2020)

§ 1 Allgemeines
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Djahé GmbH und ihren Kunden und sind unabhängig von der Art der Bestellung (schriftlich, per Mail, telefonisch). Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von der Djahé GmbH nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
(2) Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Parteien, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die AGB bedarf.
(3) Durch Beauftragung bzw. Bestellung einer Lieferung bei der Djahé GmbH erklärt sich der jeweilige Kunde mit der Geltung dieser AGB einverstanden.
§ 2 Angebot und Annahme
(1) Unsere Angebote sind hinsichtlich der Preise, Menge, Liefertermine und -möglichkeiten freibleibend. Durch eine Bestellung erklärt der Kunde verbindlich die in der Bestellung aufgeführten Artikel erwerben zu wollen.
(2) Der Vertrag kommt mit Annahme der Djahé GmbH durch Erklärung in Textform per Mail oder durch Lieferung der Ware zustande.
§ 3 Preise
(1) Die Lieferung erfolgt zu den am Tage der Belieferung für die jeweilige Kundengruppe gültigen Listenpreisen bzw. vereinbarten Abgabepreisen.
(2) Unsere Listenpreise für Firmenkunden sind absolute Nettopreise. Sie verstehen sich ohne Mehrwertsteuer, etwaige Zölle oder andere Steuern. Die Preise bei Abgabe an den Endverbraucher verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Preisänderungen werden mit Bekanntgabe an den Kunden wirksam. Mit Inkrafttreten der aktuellsten Preisliste verlieren alle anderen Listen und etwaigen sonstigen Preisvereinbarungen ihre Gültigkeit.
(4) Die Preise sind in EUR angegeben. Sofern nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart, werden keine anderen Währungen akzeptiert.

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§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Zahlungen für Bestellungen von Firmenkunden sind sofort nach Erhalt der Rechnung oder spätestens nach 7 Tagen ohne jeden Abzug vorzunehmen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Djahé GmbH über den Betrag verfügen kann.
(2) Nach Ablauf von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung tritt Zahlungsverzug des Kunden ohne Mahnung ein (§ 286 Abs. 2 Ziffer 2 BGB). Nach Überschreitung der Zahlungsfrist werden Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens behalten wir uns vor.
(3) Beanstandungen werden nicht als Grund für die Zurückhaltung von fälligen Zahlungen akzeptiert. Zur Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur berechtigt, insoweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
(4) Zahlungen für Bestellungen von Endverbrauchern sind per Vorkasse zu tätigen.
§ 5 Lieferung, Gefahrenübergang und Entgegennahme
(1) Eine Lieferung setzt die fristgerechte und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(2) Im Falle von Annahmeverzug oder sonstiger schuldhafter Verletzung von Mitwirkungspflichten seitens des Käufers ist die Djahé GmbH berechtigt, dadurch entstehende Mehraufwendungen sowie den Ersatz des daraus entstehenden Schadens in Rechnung zu stellen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Absendung der Lieferung auf den Kunden über. Auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder die Djahé GmbH Anfuhr oder Versendungskosten übernommen hat.
(4) Höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Arbeitskämpfe (Streik, Aussperrung usw.) oder sonstige unvorhergesehene Ereignisse (Lieferverzögerungen der Vorlieferanten, Betriebsstörungen usw.) verlängern die Lieferfrist ohne weiteres um die Dauer der Behinderung oder Verzögerung. Dies gilt auch bei saisonbedingter Übernachfrage.
(5) Die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung behalten wir uns vor. Bei Nichtverfügbarkeit der Leistung wird der Käufer zeitnah informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
(6) Holt der Kunde Waren oder andere Güter selbst ab, ist er verpflichtet, diese beförderungssicher auf geeigneten Fahrzeugen zu verladen, auch wenn ihn dabei Mitarbeiter der Djahé GmbH oder von verbundenen Unternehmen unterstützen. Der Kunde stellt diese Unternehmen und deren Mitarbeiter insoweit von allen Schäden und Ansprüchen Dritter frei.
(7) Angelieferte Waren oder Güter sind vom Käufer unverzüglich bei Wareneingang auf Mängel bezüglich Beschaffenheit und Einsatzzweck hin zu untersuchen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Die Waren oder Güter sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vom Kunden unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte entgegenzunehmen.

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§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung der Forderungen der Firma Djahé GmbH aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer verbleibt die Ware in unserem Eigentum. Bei Vertragsverletzungen des Käufers, einschließlich Zahlungsverzug, ist die Firma Djahé GmbH berechtigt die Ware zurückzunehmen und vom Vertrag zurückzutreten.
(2) Soweit der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt ist, hat der Käufer die Firma Djahé GmbH unter oben genannter Adresse unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen, wenn die Ware mit Rechten Dritter belastet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt wird.
(3) Die Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung der Forderungen der Djahé GmbH weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherung übereignet oder abgetreten werden.
(4) Der Käufer ist berechtigt den Liefergegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt der Djahé GmbH bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer Verarbeitung des Liefergegenstandes erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Käufer auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen und die Abtretung nicht offenzulegen, solange und soweit der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt.
(5) Die Be- und Verarbeitung, Umbildung oder Vermischung des Liefergegenstandes durch den Käufer erfolgt stets namens und im Auftrag für uns. Wird der Liefergegenstand mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung oder Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Käufer uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt.
(6) Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag.
§ 8 Qualität und Gewährleistung
(1) Jegliche Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung der Produkte der Djahé GmbH und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Tests.
(2) Der Käufer hat die gelieferte Ware unverzüglich bei Wareneingang – soweit zumutbar auch durch eine Probenverarbeitung – auf Mängel bezüglich Beschaffenheit, Einsatzzweck und Menge zu untersuchen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
(3) Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden. Bei verspäteter Beanstandung verliert der Kunde das Recht auf Nachlieferung oder Gutschrift.
(4) Im Falle von Sachmängeln beschränken sich die Rechte des Käufers auf Minderung, Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Ware) oder Rücktritt vom Vertrag. In den Fällen der Nacherfüllung ist der Käufer bei Fehlschlagen jedoch nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vergütung zu mindern. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.

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(5) Mangelansprüche sind ausgeschlossen bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge von fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung oder aufgrund von besonderen äußerem Einflüssen entstehen. Werden vom Käufer oder von Dritten an der Ware Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mangelansprüche.
(6) Die Djahé GmbH übernimmt keine Haftung für Mängel, die durch eine ungeeignete oder unsachgemäße Lagerung der Ware durch den Kunden verursacht werden.
§ 9 Haftung
(1) Die Djahé GmbH sichert dem Kunden für die von ihr hergestellten Waren keinerlei Eigenschaften zu, ausgenommen die Eignung zum direkten Verzehr.
(2) Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens der Djahé GmbH haften wir nach den gesetzlichen Regeln, ebenso bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. In diesem Fall ist die Haftung für jeden Einzelfall auf den Rechnungsbetrag der Lieferung beschränkt, aus welcher der Anspruch resultiert.
(3) Ist die Haftung der Djahé GmbH ausgeschlossen, so gilt dies gleichermaßen für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter der Djahé GmbH.
§ 11 Datenschutz
(1) Wir setzen den Käufer hiermit entsprechend § 33 Abs. 1 BDSG davon in Kenntnis und der Käufer willigt ein, dass wir seine sämtlichen Daten aus der Geschäftsbeziehung in maschinenlesbarer Form für Aufgaben, die sich aus diesem Vertrag ergeben, maschinell verarbeiten.
(2) Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.
§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für die Lieferung und die Zahlung ist Köln.